Rechnungsprüfungsamt. Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss prüfen berichten beraten

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1 Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 prüfen berichten beraten

2 Impressum Herausgeber: Stadt Nürnberg Rechnungsprüfungsamt Theresienstraße Nürnberg Telefon: / Telefax: / Druck: noris inklusion ggmbh Dorfäckerstraße Nürnberg Oktober 2011

3 Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Juni

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5 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Inhalts- und Anlagenverzeichnis 1 JAHRESABSCHLUSS 2012 DER STADT NÜRNBERG Prüfungsgrundlagen und -durchführung Haushaltssatzung 2012 und Planung Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses Vermögensrechnung (Bilanz) Ergebnisrechnung Finanzrechnung Verpflichtungsermächtigungen Bürgschaften Bildung der Haushaltsreste Anhang Rechenschaftsbericht 67 2 JAHRESABSCHLÜSSE 2012 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN Vorbemerkungen Haushaltssatzung, Haushaltspläne Jahresabschlüsse Prüfungsergebnisse des Jahres ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 77 3

6 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Inhalts- und Anlagenverzeichnis Anlagen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Im Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsahr 2012 vom dargestellte Prüfungen von Rpr Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 4

7 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1 Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung. Die Jahresabschlüsse 2012 des Regiebetriebes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf und der Eigenbetriebe 1 SUN, ASN, NüSt, FSN sowie NüBad sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Bericht über die Prüfungen im Haushaltsund Wirtschaftsjahr 2012 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2012 dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt. Der vorliegende Sachverständigenbericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2012 der Stadt selbst sowie der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Die Jahresabschlüsse 2010, 2011 und 2012 des Eigenbetriebes SÖR lagen Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor. In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2012 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt. Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2012 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des Stadtabschlusses wendet Rpr einen risikoorientierten Prüfungsansatz an. Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2012 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen. Im Abschnitt 3 fasst Rpr die Gesamtergebnisse der Prüfungen mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung zusammen. 1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2012: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 5

8 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1.2 Haushaltssatzung 2012 und Planung Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2012 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen. Die Haushaltssatzung ist am vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben sind beachtet worden. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. Im Genehmigungsschreiben der Regierung von Mittelfranken und den darin enthaltenen Auflagen (u.a. Verwendung Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer u. Einkommensteuerbeteiligung, Verwendung freier Mittel aus der Übernahme von Grundsicherungsleistungen durch den Bund, Fortführung der bereits beschlossenen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen sowie Deckelung Personalstellen) beurteilt die Regierung von Mittelfranken die Haushaltssituation im Vergleich zu den Vorjahren zwar noch kritisch aber doch leicht verbessert. Erstmalig seit Jahren wurde der Ergebnishaushalt ausgeglichen eingeplant, was im Jahresabschluss 2012 auch umgesetzt werden konnte. Weiterhin als sehr problematisch wurde der Schuldenstand von 1,2 Milliarden gesehen, auf Grund dessen die Regierung eine Begrenzung des Investitionsvolumens auf das unbedingt Erforderliche für notwendig hielt. Mit Schreiben vom wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert. Die Haushaltssatzung trat rückwirkend zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft. Zu der Haushaltssatzung sind zwei Nachtragshaushaltssatzungen erlassen worden. Diese wurden ebenfalls ordnungsgemäß bekannt gemacht und öffentlich aufgelegt. Der erste Nachtrag resultierte aus im Haushalt 2012 ursprünglich nicht eingeplanten Investitionsaufwendungen, welche durch erhöhte Mehreinnahmen bzw. Einsparungen aus dem Ergebnishaushalt bzw. bei anderen investiven Vorhaben gedeckt wurden. Zusätzliche Kredite waren hierfür nicht erforderlich. Der Nachtrag wurde vom Stadtrat am beschlossen, der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom vorgelegt. Eine redaktionelle Korrektur des Nachtragshaushaltssatzungstextes (falsche Vorzeichen beim Saldo des Ergebnishaushaltes) wurde hierzu im Amtsblatt am veröffentlicht. Da sich keine Veränderungen hinsichtlich Verpflichtungsermächtigungen und Kreditrahmen ergaben, war hierfür keine rechtsaufsichtliche Genehmigung erforderlich. Die zweite Nachtragshaushaltssatzung 2012 wurde vom Stadtrat am beschlossen. Der Nachtrag resultierte aus der Höherstufung des 3. Bürgermeisters von der Besoldungsgruppe B7 nach Besoldungsgruppe B8. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung war hierfür nicht notwendig, Einwände wurden von der Regierung von Mittelfranken nicht erhoben. Die fortgeschriebene Haushaltsplanung 2012 sah ursprünglich ein positives Jahresergebnis von rd. 15,3 Mio. vor. Tatsächlich konnten per rd. 19,6 Mio. erzielt werden. 6

9 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses Vermögensrechnung (Bilanz) Formelle Prüfungsbemerkungen Der Jahresabschluss ist noch nicht vollständig, da die Teilrechnungen fehlen. Zudem entspricht der verwendete Kontenrahmen nicht der seit geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom ist der Stadt Nürnberg nach 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommHH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist. Die ebenfalls von Rpr in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden ( 36 KommHV-Doppik). Hinsichtlich der erforderlichen Kassenanordnungen für Einzahlungen (Annahmeanordnungen) wurde mit Dienstanweisung des Kassenund Steueramtes vom eine Allgemeine Zahlungsanordnung i.s. des 36 KommHV-Doppik für mehrere Forderungsarten zugelassen. In diesem Zusammenhang hat Rpr bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass gemäß 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. 7

10 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Bilanzaufbau Langfristig AKTIVA TEUR % TEUR % TEUR % Immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen , , ,6 Finanzanlagen , , ,5 Kurzfristig , , ,3 Vorräte 714 0, , ,5 Forderungen , , ,3 Wertpapiere des Umlaufvermögens , ,6 0 0,0 Flüssige Mittel , , ,6 Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,1 Summe , , ,7 Langfristig PASSIVA Eigenkapital , , ,4 Sonderposten , , ,3 Rückstellungen , , ,1 Verbindlichkeiten , , ,3 Kurzfristig Veränderung , , ,9 Rückstellungen , , ,6 Verbindlichkeiten , , ,0 Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,1 Summe , , ,7 Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 66,70 Mio. oder 1,7 %. Dies beruht in erster Linie auf der Zunahme des langfristigen Anlagevermögens um 79,68 Mio. (2,3 %), bei einer Abnahme der kurzfristigen Aktiva um 12,98 Mio. (-4,1 %). Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite. 8

11 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse). Die langfristigen Verpflichtungen (Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 45,0 Mio. oder 1,3 % an. Die kurzfristigen Verpflichtungen stiegen im gleichen Zeitraum leicht um 238 T auf 260,44 Mio. an. Mit einem Anteil von 5,4 % (im Vorjahr: 4,9 %) an der Bilanzsumme wird die immer noch sehr niedrige Eigenkapitalausstattung der Stadt deutlich sichtbar. Dabei stieg das Eigenkapital aufgrund von Korrekturbuchungen im Basiskapital und des Jahresüberschusses 2012 um 21,46 Mio. auf 209,24 Mio. an Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen , ,00 EDV-Software , ,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , ,00 Summe , ,00 Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 21,64 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 30,29 Mio. und Umbuchungen in Höhe von 1,11 Mio. Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen (9,76 Mio. ) gegenüber. Von den Zugängen im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände entfallen 26,2 Mio. auf Zugänge des Geschäftsjahres 2012 und 4,09 Mio. auf Nachaktivierungen von vor dem Eröffnungsbilanzstichtag ausgereichten Zuschüssen (insbesondere an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen). Die Nacherfassung dieser Zuschüsse war zum Jahresabschluss 2012 noch nicht vollständig abgeschlossen, die abschließenden Korrekturen folgen im Jahresabschluss Die Zugänge des Geschäftsjahres 2012 in Höhe von 26,2 Mio. entfallen im Wesentlichen mit 22,58 Mio. auf Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen und mit 1,8 Mio. auf Zuwendungen an das Klinikum Nürnberg für den Neubau Ost. Innerhalb der Position EDV-Software waren Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 1,86 Mio. zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen auf den Erwerb von Software für das U-Bahn-Leitsystem VICOS (909 T), für ein Dokumentenmanagementsystem (489 T) sowie für das Bibliothek-Ausleihsystem RFID (335 T). 9

12 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg II. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,08 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,31 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,19 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,81 6. Fahrzeuge , ,00 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,12 8. Anlagen im Bau , ,65 Summe , ,16 Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 25,18 Mio.. Die Zusammensetzung und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich. Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,82 Ackerland , ,49 Wald, Forsten , ,44 Sonstige unbebaute Grundstücke , ,22 Ruhende und fließende Gewässer , ,11 Summe , ,08 Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten verringerte sich insgesamt um 9,52 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 493 T Wertminderungen durch Abgänge (3,6 Mio. ), Umbuchungen (6,41 Mio. ) und Abschreibungen (2 T) gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen u.a. mit 178 T auf Grünflächen und mit 251 T auf Grundstückskäufe im Bereich Sonstige unbebaute Grundstücke. Die Abgänge resultieren im Wesentlichen aus Grundstücksverkäufen aus dem Bereich der sonstigen unbebauten Grundstücke. Hierbei wurden u.a. in den Gemarkungen Höfen, Großreuth h.d.v., St. Peter und Worzeldorf Grundstücke an private Bauherren und gewerbliche Bauträger verkauft. Die Umbuchungen des Geschäftsjahres resultieren im Wesentlichen aus Änderungen der Anlagenklassen (Umbuchungen in bebaute Grundstücke oder Grund Infrastrukturvermögen) 10

13 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinderbetreuungseinrichtungen , ,00 Schulen , ,00 Wohnbauten , ,00 Verwaltungsgebäude , ,00 Betriebsgebäude , ,00 Sonstige Bauten , ,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,31 Summe , ,31 Die bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte entwickelten sich im Berichtsjahr wie folgt: Anfangsbestand ,31 + Zugänge/Nachaktivierungen ,02 - Abgänge ,39 +/- Umbuchungen ,01 - Abschreibungen ,20 Endbestand ,75 Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr durch Zugänge und Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen aus den Anlagen im Bau um 101,03 Mio.. Dieser Entwicklung stehen Wertminderungen durch Abschreibungen (18,57 Mio. ) und Abgänge (2,43 Mio. ) gegenüber. Die wesentlichen Zugänge und Umbuchungen fertiggestellter Maßnahmen entfallen dabei mit 20,53 Mio. auf die Stadtbibliothek (Luitpoldhaus), mit 12,08 Mio. auf die Meistersingerhalle, mit 4,64 Mio. auf die integrierte Leitstelle der Feuerwehr (Fertigstellung bereits 2010) und mit 3,02 Mio. auf die Aussegnungshalle am Westfriedhof. In den Geschäftsbereichen der Schulen wurden u.a. Baumaßnahmen am Dürer-Gymnasium (2,26 Mio. ), an der Grundschule Neptunweg (1,96 Mio. ), an der Grundschule Friedrich-Wanderer (1,67 Mio. ) und an der Grundschule Konrad-Groß (1,26 Mio. ) fertiggestellt bzw. nach bereits in den Vorjahren erfolgten Fertigstellungen den entsprechenden Anlageklassen zugeordnet. Im Bereich Kinderbetreuungseinrichtungen wurden u.a. Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten Mammut-Gelände (5,69 Mio. ), Pillenreuther Str. (3,04 Mio. ) und Hauchstraße (1,03 Mio. ) im Berichtsjahr abgeschlossen bzw. den Anlagenklassen zugeordnet. 11

14 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Hinsichtlich der Zuordnung einzelner Gebäude zu den entsprechenden Anlageklassen wiederholt Rpr die Prüfungsfeststellungen der Vorjahre (siehe hierzu auch Maßnahmenliste), wonach die Zuordnung einzelner Gebäude fehlerhaft ist. Es werden weiterhin in einigen Fällen die Hauptgebäude von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in der Anlagenklasse Sonstige Bauten ausgewiesen (z.b. Sigena-Gymnasium, Peter-Vischer-Schule, Willstätter-Gymnasium, Grundschule Carl-von-Ossietzky, Kinder- und Jugendhort Gartenstadt, Kindertagesstätte Imbuschstraße). Die entsprechenden Anlagen sind zum nächstmöglichen Jahresabschluss zu korrigieren und den vorgesehenen Anlageklassen zuzuordnen. Die Abgänge des Jahres 2012 sind im Wesentlichen auf den Abriss von Gebäuden im Rahmen von Grundstücksverkäufen und Neubauten zurückzuführen. Zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz wurde das städtische Grundvermögen aus der kameralen Vermögensrechnung übernommen. Die einzelnen Grundstücke wurden entsprechend der im Liegenschaftsverzeichnis festgehaltenen Nutzungsart einer Anlagenklasse zugeordnet. Die Grundstückswerte wurden seit 1978 in einer maschinellen Liegenschaftsdatei geführt (Nixdorf- System). Soweit diese auf einzelne Grundstücke zuordenbar waren, wurden sie in die Bilanz übernommen. Es handelt sich hierbei um Zugänge ab 1978, die seitdem unverändert geblieben sind und weder durch Teilung, Zu- und/oder Abmessung einer Änderung unterlagen. Darüber hinaus wurden Grundstücke, die ohne Wert in der Vermögensrechnung geführt wurden (z.b. Grünanlagen), mit pauschalen Werten bilanziert. Die notwendigen Korrekturen der Vorjahre (Nachaktivierungen und Ausbuchungen von Grundstücken, die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht erfasst bzw. bereits verkauft waren; Bereinigungen von Doppelerfassungen) und die fortlaufenden Erkenntnisse der vergangenen Jahresabschlussprüfungen widerlegten die Vollständigkeit und Richtigkeit der kameralen Vermögensrechnung und erfordern eine grundsätzliche Überarbeitung der bilanzierten Grundstücke der Stadt Nürnberg. Die Stadt stellte in der Stellungnahme zum Prüfbericht des BKPV zur überörtlichen Prüfung eine vollständige Aufarbeitung und Korrektur des Grundstücksbestandes in mehreren Teilschritten bis zum in Aussicht. Der durchgeführte Abgleich der bei LA verwalteten Grundstücksdaten mit dem automatisierten Liegenschaftsbuch und den Daten der Anlagenbuchhaltung hat mittlerweile Flurstücke hinsichtlich Größe und Eigentumszurechnung bestätigt. Hiervon entstammen Flurstücke dem Bestand zum 1. Januar 1978 oder waren seitdem Gegenstand einer internen (Zu- oder Weg-) Messung. Innerhalb dieses Bestandes hat die Stadt für ca Grundstücke mit privatrechtlicher oder gemischter Nutzung einen Korrekturbedarf ermittelt (bei den verbliebenen rd Flurstücken handelt es sich um Straßengrundstücke, diese wurden bislang nicht überarbeitet). Die notwendigen Arbeiten werden derzeit durch einen externen Dienstleister durchgeführt. Hierbei werden durch Einzelrecherche in den Archiven des Liegenschaftsamtes u.a. alle bewertungsrelevanten Informationen gesammelt sowie die tatsächliche Nutzung ermittelt und digital archiviert. Im Vordergrund steht bei den Recherchearbeiten die Echtkostenermittlung anhand der entsprechenden Kaufverträge/-urkunden. Für den Teil der Grundstücke, für die keine Kaufverträge vorliegen oder aufgrund von fehlenden Umrechnungskursen (vor Einführung der D-Mark) keine Anschaffungskosten ermittelbar sind, wird eine Ersatzbewertung nach 92 Abs. 2 KommHV-Doppik i.v.m. Nr und Nr BewertR durchgeführt. Der überarbeitete Grundstücksbestand soll im Jahresabschluss 2013 als Korrektur zur Eröffnungsbilanz nacherfasst werden. 12

15 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Im städtischen Grundvermögen wird bislang nicht zwischen Anlagevermögen und Umlaufvermögen unterschieden. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hat in einer Bekanntmachung vom ergänzende Hinweise zur kommunalen doppelten Buchführung veröffentlicht. Danach sind Grundstücke einer Kommune nur dann dem Anlagevermögen zuzurechnen, wenn sie dauernd der Aufgabenerfüllung dienen ( 98 Nr. 4 KommHV-Doppik). Ist dies nicht beabsichtigt (wie z. B. bei den zur (Weiter-) Veräußerung bestimmten Grundstücken), sind sie dem Umlaufvermögen zuzuordnen. Maßgeblich ist also die Zwecksetzung durch die Kommune selbst, wie sie sich z. B. aus den Sitzungsprotokollen ergibt. Rpr empfiehlt, diese Thematik im Zuge der ohnehin anstehenden Korrekturbuchungen aufzugreifen und zum JA 2013 eine Abgrenzung von Grundvermögen in Anlagevermögen und Umlaufvermögen vorzunehmen. Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , ,69 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , ,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung , ,00 Versorgungsnetze , ,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , ,11 Summe , ,19 Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verringerten sich insgesamt um 22,3 Mio.. Die Entwicklung ergab sich wie folgt: Anfangsbestand ,19 + Zugänge ,98 - Abgänge ,85 +/- Umbuchungen ,11 - Abschreibungen ,07 + Zuschreibungen ,00 Endbestand ,36 Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen von in Vorjahren begonnenen und mittlerweile fertiggestellten Baumaßnahmen in einer Gesamthöhe von 23,68 Mio. zu verzeichnen. Die Zugänge entfallen mit 7,71 Mio. auf den Geschäftsbereich U-Bahn und dabei u.a. auf ergänzende Arbeiten an den Bahnhöfen Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz (U-Bahn-Linie 3; Fertigstellung in 2011). Darüber hinaus wurden auch im Wirtschaftsjahr 2012 zahlreiche Fahrtreppen im gesamten Stadtgebiet erneuert sowie Oberbau-/Zugsicherungsmaßnahmen durchgeführt. 13

16 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Darüber hinaus waren in der Anlagenklasse (Straßen, Wege und Plätze) Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 5,54 Mio. zu verzeichnen. Diese betreffen u.a. Straßenbauarbeiten in der Triester Straße (1,24 Mio. ), der Marienbergstraße (607 T) und der Tillystraße (358 T). Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden erhöhte sich um 46 T. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 251 T Abschreibungen in Höhe von 205 T gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen ausschließlich auf Folgekosten im Rahmen der Baumaßnahme Heilig-Geist-Haus. Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände , ,10 Baudenkmäler , ,71 Summe , ,81 Die Position Kunstgegenstände setzt sich wie folgt zusammen: Kunstgegenstände Dauerleihgabe Germanisches Nationalmuseum ,00 Einzelbewertete Objekte im Germanischen Nationalmuseum ,00 Grafiken und Sammlungen in Museen ,92 Gemälde, Skulpturen und Plastiken ,08 Bürobilder ,96 Drucke, Handschriften und Inkunabeln Stadtbibliothek ,62 Leihgaben an Dritte ,00 Archivalien, Bücher und Sammlungen Stadtarchiv ,00 Sonstige ,08 Summe ,66 Der Bilanzposten Kunstgegenstände und Baudenkmäler hat sich gegenüber dem Jahresabschluss 2011 durch Zugänge um 442 T erhöht. 14

17 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die wesentlichen Posten entfallen hierbei auf den Ankauf des Gemäldes Einzug des Kaisers Matthias in Nürnberg (180 T) sowie auf den Erwerb einer mittelalterlichen Schrift durch die Stadtbibliothek (Büchlein der ewigen Weisheit; 62 T). Darüber hinaus wurden Sammlungsgegenstände für das Spielzeugmuseum (45 T), das Museum Industriekultur (15 T) und das Stadtarchiv (24 T) beschafft. Hinsichtlich des vollständigen Nachweises (Inventur und Bewertung) der bilanzierten Kunstgegenstände im Bereich der städtischen Museen bestehen die vom BKPV bereits zur Eröffnungsbilanz und im Rahmen der überörtlichen Prüfung festgestellten und von Rpr in den folgenden Jahresabschlüssen bestätigten Einwände weiterhin. Dies betrifft insbesondere die Bestände in den städtischen Museen und Depots, als auch die im Wege der Dauerleihgabe an das Germanische Nationalmuseum (GNM) übergebenen Kunstgegenstände. In der Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des BKPV sah die Stadtverwaltung einen Zeitplan zur Erfassung und Bewertung der städtischen Kunstgegenstände bis zum vor (ausgenommen sind hiervon wesentliche Teile der Graphischen Sammlung im GNM, da hierfür keine Unterlagen mehr existieren. Für diesen Bereich muss das Projekt zur Erfassung und Bewertung der Gegenstände gemäß der Stellungnahme der Stadtkämmerei auch nach 2013 fortgeführt werden). Der bisherige Projektstand lässt jedoch darauf schließen, dass insbesondere die wesentlichen Bestandteile der Dauerleihgabe an das GNM auch zum JA 2013 nicht vollständig überarbeitet werden können. Darüber hinaus deuten erste Aussagen der Projektverantwortlichen darauf hin, dass insbesondere der pauschale Wertansatz von geschätzten Exponaten zu einem Durchschnittspreis von (Bilanzansatz 252 Mio. ) noch nicht belegt und auch wertmäßig noch nicht erreicht werden kann. Bestätigt sich dies, wären spätestens zum Jahresabschluss 2013 entsprechende Wertabschläge vorzunehmen. Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV in der letzten überörtlichen Prüfung wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Die Stadt teilt die Auffassung des BKPV in diesem Teilbereich nicht und hat dies in der Stellungnahme zum Prüfbericht auch dargelegt. In einem Schreiben vom fordert die Regierung von Mittelfranken die Stadt abschließend auf, die unterschiedliche Auffassung aufgrund der Auswirkungen auf Bilanz und Finanzlage mit dem BKPV zu erläutern und zu klären. Dies ist zum Prüfungszeitpunkt nach unserem Kenntnisstand noch nicht erfolgt. Zu 6. Fahrzeuge Fahrzeuge Pkw , ,00 Lkw , ,00 Spezialfahrzeuge , ,00 Sonstige Fahrzeuge , ,00 Summe , ,00 Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 551 T. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,1 Mio. Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,63 Mio., Umbuchungen in Höhe von 14 T und Abgänge in Höhe von 7 T gegenüber. 15

18 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen mit 285 T auf PKWs, mit 42 T auf LKWs, mit 501 T auf Spezialfahrzeuge und mit 276 T auf sonstige Fahrzeuge. Im Bereich der Spezialfahrzeuge wurden u.a. ein Rettungswagen und ein Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr im Gesamtwert von 242 T beschafft. Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA Maschinen, technische Anlagen, BGA Maschinen und Anlagen , ,00 Technische Anlagen , ,00 Betriebsvorrichtungen , ,00 Einrichtung , ,00 Maschinen und Geräte , ,00 Datenverarbeitungsgeräte , ,00 sonstige Gegenstände , ,12 GWG , ,00 Summe , ,12 Der Bilanzansatz der Maschinen, technischen Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung entwickelte sich wie folgt: Anfangsbestand ,12 + Zugänge/Nachaktivierungen ,23 - Abgänge ,07 +/- Umbuchungen ,51 - Abschreibungen ,74 + Zuschreibungen ,07 Endbestand ,12 Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 7,07 Mio. auf 80,26 Mio.. Die wesentlichen Zugänge bzw. Umbuchungen aus den Anlagen im Bau des Berichtsjahres entfallen mit 2,59 Mio. auf das Leitsystem der integrierten Leitstelle der Feuerwache, mit 2,79 Mio. auf drei Einäscherungsöfen im Krematorium und mit 2,91 Mio. auf beschaffte Vermögensgegenstände der Stadtbibliothek (u.a. Regalsysteme, Schranksysteme). Weitere Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Bereich der Betriebsvorrichtungen im Wesentlichen auf aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (1,36 Mio. ). 16

19 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Darüber hinaus wurde in den Geschäftsbereichen der Schulen bzw. Kinderbetreuungseinrichtungen Betriebs- und Geschäftsausstattung in Höhe von 6,39 Mio. bzw. 2,04 Mio. beschafft. Im Bereich der Schulen entfällt ein großer Teil der Zugänge auf bereits im Vorjahr fertiggestellte Baumaßnahmen (u.a. Sigena-Gymnasium, Adalbert-Stifter-Schule). Da der Anlagenbuchhaltung im Vorjahr keine vollständigen Inventarlisten über das bewegliche Mobiliar vorlagen, konnte die Abrechnung der Vermögensgegenstände erst zum Jahresabschluss 2012 erfolgen. Im Bereich der Geringwertigen Wirtschaftgüter (GWG) kam es im JA 2008 aufgrund der Änderungen im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2008 erstmalig zu einer Bilanzierung von Vermögenswerten mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 und weniger als Für diese Vermögensgegenstände wird ein Sammelposten gebildet, der linear über 5 Jahre abgeschrieben wird (sog. Poolabschreibung gemäß 6 Abs. 2a EStG). In 2012 wurden GWGs in Höhe von 3,66 Mio. (Vorjahr: 3,36 Mio. ) beschafft. Die Abgänge des Geschäftsjahres in Höhe von 2,19 Mio. sind im Wesentlichen auf die Verschrottung der Einäscherungsöfen im Krematorium zurückzuführen. Zu 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau , ,65 Der Bilanzposten Anlagen im Bau verringerte sich um 30,04 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 60,22 Mio. Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 90,26 Mio. gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 15,11 Mio. auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bahnhöfen Klinikum Nord und Nordwestring), mit 7,39 Mio. auf den Neubau der Beruflichen Schule 14, mit 4,69 Mio. bzw. 2,93 Mio. auf den Neubau der Dreifachturnhalle Uhland-Schule bzw. Dürer-Gymnasium sowie mit 1,16 Mio. auf die Generalsanierung des Gemeinschaftshauses in Langwasser. Weitere wesentliche Posten beinhalten mit insgesamt 9,95 Mio. Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindergarten Muggenhofer Str., Kindergarten Dörflerstr.) und mit 5,75 Mio. Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau. Die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen mit 11,64 Mio. auf die Stadtbibliothek (Luitpoldhaus), mit 10,28 Mio. auf die Meistersingerhalle, mit 7,71 Mio. auf die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr (Fertigstellung bereits 2010), mit 5,71 Mio. auf die Feuerwache 4 und mit 2,31 Mio. auf die Generalsanierung der Maxtormauer. Weitere wesentliche Umbuchungen betreffen mit insgesamt 21,94 Mio. die Schul-Geschäftsbereiche (u.a. Neues Gymnasium, Wanderer-Schule, Schule Neptunweg) und mit 7,81 Mio. Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindertagesstätte Mammutgelände, Kindertagesstätte Hauchstraße). Ein wesentlicher Teil der im Berichtsjahr aktivierten Posten entfällt auf bereits in Vorjahren fertiggestellte Baumaßnahmen. Aufgrund der Prüfungsfeststellung des Vorjahres wurde der Abrechnungsstau zum Jahresabschluss 2012 deutlich reduziert. 17

20 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Der Bestand der Anlagen im Bau zum in Höhe von 108,86 Mio. entfällt auf umfangreiche Baumaßnahmen im Bereich Schulen (27,75 Mio. ), U-Bahn (23,46 Mio. ), Straßen- und Brückenbau (21,50 Mio. ) und Kinderbetreuungseinrichtungen (12,05 Mio. ). Bauzeitzinsen werden nur in den Bereichen U-Bahn, Friedhofsverwaltung und Marktamt angesetzt. Als Zinssatz wird dabei der für die Haushaltsplanung der Stadt Nürnberg geltende kalkulatorische Zinssatz angewandt. Dieser lag im Jahresabschluss 2012 analog zum Vorjahr bei 4,6%. Rpr weist darauf hin, dass die Obergrenze für die Aktivierung der tatsächlich gezahlte Fremdkapitalzins ist (vgl. 77 Abs. 4 KommHV-Doppik). Der durchschnittliche Fremdkapitalzins für das Kreditportfolio der Stadt Nürnberg lag im Jahr 2012 bei 3,5% (Vorjahr: 3,58%). Darüber hinaus sollte aus Gründen einer einheitlichen Bewertung der Ansatz von Bauzeitzinsen über alle Baumaßnahmen der Stadt in Erwägung gezogen werden. III. Finanzanlagen Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen , ,23 2. Wertpapiere , ,77 3. Versorgungsrücklage , ,59 4. Ausleihungen , ,56 Summe , ,15 Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Verbundene Unternehmen , ,88 Beteiligungen , ,28 Sondervermögen , ,07 Summe , ,23 Veränderungen: Beteiligungen Im Bereich der Beteiligungen erhöhte sich der Bilanzansatz der Beteiligung an der NürnbergMesse GmbH um 3,0 Mio. von 70,9 Mio. auf 73,9 Mio.. Die Erhöhung resultiert aus einer geleisteten Bareinlage der Stadt Nürnberg. Diese erfolgte zeitgleich mit der Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens des Freistaats Bayern in Höhe von 3,0 Mio. in Eigenkapital. Die Anteile an der Flughafen Nürnberg GmbH (50 %) werden unverändert in Höhe der Kapitaleinlage mit 31,08 Mio. ausgewiesen. Die Flughafen Nürnberg GmbH befindet sich nach wie vor in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Sie weist im Geschäftsjahr 2012 zum fünften Mal in Folge einen Jahresverlust aus. Allerdings konnte der Jahresfehlbetrag auf 2,5 Mio. reduziert werden. Dazu beigetragen haben vor allem Einsparungen auf der Kostenseite, insbesondere im Rahmen des Konsolidierungsprogramms. Der Wertansatz der Beteiligung kann daher beibehalten werden. 18

21 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Sondervermögen Die Erhöhung des Sondervermögens um 2,75 Mio. ist auf die Kapitalzuführung der Stadt Nürnberg in die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (STEM Herpersdorf) zurückzuführen. Die Einlage erfolgte, um die dem Regiebetrieb STEM Herpersdorf entstehenden nachhaltigen Belastungen aus dem Anlagevermögen zu kompensieren. Zwischenzeitlich wurde die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ordentlich aufgelöst und die Vermögenswerte und Verbindlichkeiten zum 01. Januar 2013 auf die Stadt Nürnberg übertragen. Zu 2. Wertpapiere Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen. Für eine im Bilanzjahr 2012 neu gegründete Stiftung wurde auf Grund ausdrücklichen Stifterwunsches ein extern bewirtschaftetes Wertpapierdepot übertragen. Die in diesem Depot vorgehaltenen Finanzanlagen konnten zwar relativ hohe Verzinsungen erzielen, jedoch entsprechen sie nicht den von der Stiftungsverwaltung sonst angesetzten Kriterien für eine zum Erhalt der Stiftungsvermögen geforderten Sicherheit (osteuropäische, irische und südamerikanische Anleihen etc.). Die Stiftungsverwaltung hat mit dem Vermögensverwalter hier diesbezügliche Anweisungen festgelegt, dass bei künftigen Wertpapierkäufen nur entsprechend ausreichend sichere Anlagen geordert werden dürfen. Ansonsten wurden im Hinblick auf die Stiftungsvermögen nach Auffassung von Rpr ausreichend sichere Finanzanlagen vorgehalten. Bezüglich des Kapitalerhaltes wird auf die Ausführungen zu den Bilanzpositionen Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen und Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen verwiesen. Zu 3. Versorgungsrücklage Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am Bayerischen Pensionsfonds des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 2,56 Mio. erworben. Die Versorgungsrücklage hat zum einen Buchwert von 19,53 Mio.. Der Kurswert des Depots zum 31. Dezember 2012 betrug 23,92 Mio.. Da der Fonds nur in ganzen Anteilen erworben werden kann, wird zum 31. Dezember 2012 ein noch anzulegender Restbetrag von 17,11 ausgewiesen. Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2012: 74 T; 2011: 78 T). Zu 4. Ausleihungen Im Rahmen der teilentgeltlichen Übertragung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg in 2010 wurde ein Kaufpreis von 7,52 Mio. festgelegt. Dieser verbleibt zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen und ist somit auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Ausleihungen auszuweisen. 19

22 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zur Erweiterung des zum gegründeten Eigenbetriebs SÖR wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR. Zum Ende des Jahres 2012 erfolgte die Umschuldung in ein Trägerdarlehen in Höhe von 27 Mio.. Desweiteren werden verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Es handelt sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Der zum ausgewiesene Bestand an verkauften Darlehensforderungen in Höhe von 5,52 Mio. veränderte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen. Die unter den Ausleihungen zudem ausgewiesenen Darlehensforderungen in Höhe von 25,81 Mio. beinhalten insbesondere Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen sowie Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. In 2012 wurden 750 T als Teilleistung neu ausgereicht. B. Umlaufvermögen I. Vorräte Rohstoffe , ,39 Betriebsstoffe , ,10 Fertige Erzeugnisse und Waren , ,64 Sonstige Vorräte , ,34 Summe , ,47 Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 150 T. Diese setzen sich zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Für das Jahr 2012 wurde beim Hochbauamt keine Inventur durchgeführt. Es wurden hier lediglich die Bestandswerte des Jahres 2011 übernommen. Die für Baumaßnahmen vorrätigen Rohstoffe werden im Rahmen der Inventur für 2013 vollständig erfasst, ordnungsgemäß bewertet und ausgewiesen. Von den Dienststellen mit Vorratslagern ist bislang nur im Bereich der Zentralen Dienste eine Materialbuchhaltung eingerichtet. Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von 438 T handelt es sich hauptsächlich um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers (KuKuQ). Im KuKuQ sind neben den Beständen der Kunsthalle auch die Vorräte der Kunstvilla enthalten. Die Überbewertung der Vorräte von KuKuQ in 2011 wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 korrigiert. Bei den Vorräten des Stadtarchivs wird das Niederstwertprinzip nun durchgängig eingehalten. Die sonstigen Vorräte umfassen lediglich die Bestände an Arbeitsmitteln für den Bereich der Zentralen Dienste. 20

23 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 T für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 T für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs Lager enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst. Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Abgabenforderungen , ,52 2. Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,15 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen, rechtsfähige Stiftungen , ,86 4. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen , ,06 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,37 Summe , ,96 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden wie in den Vorjahren auch für 2012 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen stieg zum auf insgesamt 38,63 Mio. an (Vorjahr: 37,11 Mio. ). Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 36,08 Mio. auf Steuerforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 1,77 Mio. abgeschrieben werden (Vorjahr: 1,56 Mio. ). Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (3,66 Mio. ), Beiträgen (1,30 Mio. ), Steuern (62,66 Mio. ) sowie sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen (1,12 Mio. ). Im Jahr 2012 nahmen die Steuerforderungen im Gegensatz zum Vorjahr um 16,98 Mio. ab. Wie in den Vorjahren mussten bei den Abgabenforderungen im Berichtsjahr weitere Wertberichtigungen von 1,60 Mio. vorgenommen werden. Diese hatten zum Bilanzstichtag insgesamt eine Höhe von 37,34 Mio. erreicht. Steuerforderungen wurden in 2012 in Höhe von 3,50 Mio. zweifelhaft gestellt. Die Zweifelhaftstellungen erlangten hier somit eine Gesamthöhe von 46,27 Mio.. Hauptbuch und Nebenbuch konnten im Bereich der Abgabenforderungen weitestgehend ohne Beanstandungen miteinander abgestimmt werden. 21

24 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beliefen sich zum auf insgesamt 4,06 Mio.. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,30 Mio. wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 919 T. Die debitorischen Salden im Nebenbuch konnten in Summe mit dem Hauptbuch abgestimmt werden. Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen und Eigenbetriebe enthalten. Gegenüber dem Vorjahr waren die hier ausgewiesenen Forderungen jedoch rückläufig. Der Rückgang um insgesamt 10,33 Mio. beruht hauptsächlich darauf, dass die Übertragung von betriebsnotwendigem Vermögen auf den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) abgeschlossen ist. Die damit zusammenhängenden Forderungen von rund 29 Mio. wurden in ein Trägerdarlehen umgewandelt. Diesem bedeutsamen Rückgang des Forderungsbestandes stehen jedoch entsprechende Steigerungen bei verbundenen Unternehmen und einigen Eigenbetrieben gegenüber. So ist eine im Vergleich zum Vorjahr erhöhte Inanspruchnahme vor allem der Kontokorrentkonten der NOA (+2,26 Mio. ), von SUN (+5,47 Mio. ), von NürnbergBad (+1,34 Mio. ), von SÖR (+6,40 Mio. ) und im Rahmen von Stadtentwicklungsmaßnahmen (+3,53 Mio. ) zu verzeichnen. Letztgenannter Bestand ging zum auf den städtischen Haushalt über. Das im Hauptbuch der Kernverwaltung bereits seit 2009 bestehende Kontokorrentkonto von SÖR konnte im Gegensatz zu den Vorjahren nun mit der Saldenbestätigung des entsprechenden Kontos im Buchungskreis von SÖR abgeglichen werden. Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen erhöhten sich im Gegensatz zum Vorjahr wieder um 2,79 Mio. auf 11,24 Mio.. Dies ist auf teils gegenläufige Effekte zurückzuführen. Während sich die Forderung gegen den Bund im Zusammenhang mit den Leistungen aus dem Konjunkturpaket II (z.b. für Schulen und Kindertageseinrichtungen) um 955 T reduziert haben, war bei den Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen ein Anstieg um 2,40 Mio. zu verzeichnen. Dies ist im Wesentlichen auf Forderungen gegen die N-Ergie Netz GmbH aus den Konzessionsabgaben im Zusammenhang mit Strom- und Gaslieferungen für Dezember 2012 in Höhe von 2,28 Mio. zurückzuführen. Der Ausgleich der Forderung erfolgte abweichend zum Vorjahr erst Anfang Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich weiterhin in einem Optimierungsprozess. Im Bereich der Verwaltung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen sind kontinuierliche Steigerungen hinsichtlich der Effizienz des Forderungsmanagements zu verzeichnen. Zum Prüfungszeitpunkt werden mittlerweile bei insgesamt 67 KiTas die Gebühren mittels SAP verwaltet. Um dies gemäß Planung flächendeckend zu realisieren, sind jedoch noch weitere Schritte erforderlich. 22

25 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen: Sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Mitarbeiter , ,54 Andere sonstige Vermögensgegenstände , ,35 Umsatzsteuerforderungen , ,94 Noch nicht im Zahllauf ausgeglichene Lieferantenskonti , ,59 Durchlaufende Gelder , ,75 Verrechnungskonten , ,20 Summe , ,37 Die Forderungen gegen Mitarbeiter bestehen wie in den Vorjahren zum größten Teil aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (209 T), enthalten aber auch Vorschüsse sowie Überzahlungen aus laufenden Bezügen. Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände haben sich um 3,0 Mio. auf 25,14 Mio. erhöht. Der wesentliche Teil der sonstigen Vermögensgegenstände entfällt mit 24,81 Mio. auf Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Der betragsmäßig bedeutsamste Teil der antizipativen Rechnungsabgrenzungsposten entfällt mit 12,92 Mio. auf Zuwendungen im Rahmen des Finanzausgleichs für das vierte Quartal Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen, Zinsen sowie Gewinnanteile aus Beteiligungen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 T), Altforderungen aus Darlehen (21 T) sowie Kautionen (7 T) ausgewiesen. Die durchlaufenden Gelder enthalten nach wie vor hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden. Die für das Jahr 2012 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen. Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 513 T. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 205 T sowie die im Rahmen der Umsatzsteuer bestehenden Erstattungsansprüche gegenüber den Eigenbetrieben FSN und ASN von zusammen 569 T zu nennen. Darüber hinaus existieren Forderungen aus der einkommensorientierten Förderung durch WS (Amt für Wohnen und Stadtentwicklung) in Höhe von 264 T. Im Gegensatz zum Vorjahr nahm zwar der Gesamtsaldo der debitorischen Verrechnungskonten wieder um 2,15 Mio. ab. Die Anzahl an offenen Posten liegt hier jedoch konstant bei rund 1,2 Mio. Posten. 23